Allgemeine Geschäftsbedingungen der BDP GmbH
I. Über uns: Unter der umseitigen Internetadresse betreibt
die BDP GmbH (im folgenden BDP genannt) ein
Internetportal, welches für Institutionen, Gewerbetreibende
und freiberuflich Tätige die Möglichkeit bietet,
sich mit einem Eintrag in diesem Portal registrieren zu
lassen.
II. Unser Angebot: Die Eintragung wird nach Auftragserteilung, welche durch Rücksendung des vom Auftraggeber unterzeichneten und damit angenommenen rein privaten und somit behörden- und kammerunabhängigen Angebotes an BDP erfolgt, vorgenommen. Der Umfang der Eintragung ergibt sich aus den vom Auftraggeber im Datenfeld vorgenommenen und/oder bestätigten Eintragungsdaten sowie aus dem auf der Rechnung genannten Erscheinungszeitraum. Sofern vom Auftraggeber Eintragungsdaten zur Serviceauskunft angegeben und/oder bestätigt werden, gilt diese als verbindlich bestellt. Der Auftraggeber bestätigt mit seiner Unterschrift, dass er zur Auftragserteilung berechtigt ist und sich vor Annahme ausführlich über die angebotene Leistung im Internet informiert hat.
III. Registrierung: Ein Eintragungsvertrag kommt erst durch Rücksendung des vom Auftraggeber unterzeichneten Angebotes an BDP wirksam zustande, sofern der Auftrag nicht innerhalb von zwei Wochen nach Rücksendung vom Auftraggeber widerrufen wird. Der Widerruf hat schriftlich per Fax oder per eingeschriebenem Brief zu erfolgen. Erfolgt dies nicht, gilt der Vertrag als geschlossen.
IV. Vergütung: 1. Die Vergütung von BDP gemäß den Angaben des aktuellen Angebotes wird mit Erhalt der Rechnung jeweils für ein Jahr im Voraus fällig. 2. Auftraggeber und BDP vereinbaren eine Vertragslaufzeit für die bestellte Eintragung zum Erscheinungszeitraum von zunächst vierundzwanzig Monaten. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils weitere zwölf Monate, sofern er nicht spätestens drei Monate vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird. Kündigungen müssen fristgerecht per eingeschriebenem Brief an BDP erfolgen. Eine andere Form der Kündigung ist unzulässig. Da in den letzten Jahren die obergerichtliche Rechtsprechung die Anforderungen an den Horizont eines durchschnittlichen Gewerbetreibenden kontinuierlich gesenkt hat, möchten wir in aller Deutlichkeit und in Worten den zu zahlenden und aufaddierten Jahresbetrag in Euro ausdrücklich benennen: Netto vierhundertzwanzig und Brutto vierhundertneunundneunzig und achtzig.
V. Nutzungsbedingungen: 1. Nach Erhalt der Eintragungsbestätigung ist der Auftraggeber verpflichtet, die Eintragung auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen und bei Abweichungen zum Auftrag BDP unverzüglich schriftlich zu informieren. Sollte die Eintragung fehlerhaft sein, wird sie nach schriftlicher Mitteilung des Auftraggebers kostenlos von BDP korrigiert. Während der Vertragslaufzeit kann der Auftraggeber jederzeit seinen Eintrag kostenfrei ändern lassen. Änderungen sind schriftlich anzuzeigen. 2. BDP behält sich vor, das Infoportal zu erweitern und zu verändern. Zur Steigerung der Besucherzahlen und Bekanntmachung des Infoportals, deren Inhalte sowie deren Einträge können weitere Top-Level Domains, z. B. zur Suchmaschinenoptimierung eingesetzt werden. In jedem Fall wird BDP jedoch den Portaleintrag des Auftraggebers über die gesamte Vertragslaufzeit werbewirksam veröffentlichen. 3. BDP behält sich vor, einzelne oder mehrere Verträge des vorgenannten Portals zu veräußern. Dieser Abtretung stimmt der Auftraggeber bereits jetzt zu. 4. Sofern der Auftraggeber bei Auftragserteilung die Veröffentlichung von Texten, Logos oder Bildern wünscht, müssen diese BDP innerhalb von fünf Werktagen nach Auftragserteilung in elektronischer Form (Dateiformat: JPEG oder TIF) vorliegen. Der Auftraggeber bestätigt, dass das übermittelte Bildmaterial frei von Rechten Dritter ist und stellt BDP insofern von Ansprüchen Dritter frei.
VI. Sonstige Bestimmungen: 1. Name und Anschrift des Auftraggebers sowie alle für die Vertragsabwicklung erforderlichen Daten werden in automatisierten Dateien gespeichert. BDP behält sich vor, die Kundendaten an andere Unternehmen weiterzugeben. Der Auftraggeber verpflichtet sich, während der Vertragslaufzeit sämtliche Änderungen seiner Anschrift BDP unverzüglich mitzuteilen. 2. Die Parteien vereinbaren für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag als Gerichtsstand den Sitz von BDP in Schaffhausen, wobei es BDP unbenommen bleibt, die andere Partei an ihrem Sitz zu verklagen. Die Parteien vereinbaren die Geltung deutschen Rechts.
II. Unser Angebot: Die Eintragung wird nach Auftragserteilung, welche durch Rücksendung des vom Auftraggeber unterzeichneten und damit angenommenen rein privaten und somit behörden- und kammerunabhängigen Angebotes an BDP erfolgt, vorgenommen. Der Umfang der Eintragung ergibt sich aus den vom Auftraggeber im Datenfeld vorgenommenen und/oder bestätigten Eintragungsdaten sowie aus dem auf der Rechnung genannten Erscheinungszeitraum. Sofern vom Auftraggeber Eintragungsdaten zur Serviceauskunft angegeben und/oder bestätigt werden, gilt diese als verbindlich bestellt. Der Auftraggeber bestätigt mit seiner Unterschrift, dass er zur Auftragserteilung berechtigt ist und sich vor Annahme ausführlich über die angebotene Leistung im Internet informiert hat.
III. Registrierung: Ein Eintragungsvertrag kommt erst durch Rücksendung des vom Auftraggeber unterzeichneten Angebotes an BDP wirksam zustande, sofern der Auftrag nicht innerhalb von zwei Wochen nach Rücksendung vom Auftraggeber widerrufen wird. Der Widerruf hat schriftlich per Fax oder per eingeschriebenem Brief zu erfolgen. Erfolgt dies nicht, gilt der Vertrag als geschlossen.
IV. Vergütung: 1. Die Vergütung von BDP gemäß den Angaben des aktuellen Angebotes wird mit Erhalt der Rechnung jeweils für ein Jahr im Voraus fällig. 2. Auftraggeber und BDP vereinbaren eine Vertragslaufzeit für die bestellte Eintragung zum Erscheinungszeitraum von zunächst vierundzwanzig Monaten. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils weitere zwölf Monate, sofern er nicht spätestens drei Monate vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird. Kündigungen müssen fristgerecht per eingeschriebenem Brief an BDP erfolgen. Eine andere Form der Kündigung ist unzulässig. Da in den letzten Jahren die obergerichtliche Rechtsprechung die Anforderungen an den Horizont eines durchschnittlichen Gewerbetreibenden kontinuierlich gesenkt hat, möchten wir in aller Deutlichkeit und in Worten den zu zahlenden und aufaddierten Jahresbetrag in Euro ausdrücklich benennen: Netto vierhundertzwanzig und Brutto vierhundertneunundneunzig und achtzig.
V. Nutzungsbedingungen: 1. Nach Erhalt der Eintragungsbestätigung ist der Auftraggeber verpflichtet, die Eintragung auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen und bei Abweichungen zum Auftrag BDP unverzüglich schriftlich zu informieren. Sollte die Eintragung fehlerhaft sein, wird sie nach schriftlicher Mitteilung des Auftraggebers kostenlos von BDP korrigiert. Während der Vertragslaufzeit kann der Auftraggeber jederzeit seinen Eintrag kostenfrei ändern lassen. Änderungen sind schriftlich anzuzeigen. 2. BDP behält sich vor, das Infoportal zu erweitern und zu verändern. Zur Steigerung der Besucherzahlen und Bekanntmachung des Infoportals, deren Inhalte sowie deren Einträge können weitere Top-Level Domains, z. B. zur Suchmaschinenoptimierung eingesetzt werden. In jedem Fall wird BDP jedoch den Portaleintrag des Auftraggebers über die gesamte Vertragslaufzeit werbewirksam veröffentlichen. 3. BDP behält sich vor, einzelne oder mehrere Verträge des vorgenannten Portals zu veräußern. Dieser Abtretung stimmt der Auftraggeber bereits jetzt zu. 4. Sofern der Auftraggeber bei Auftragserteilung die Veröffentlichung von Texten, Logos oder Bildern wünscht, müssen diese BDP innerhalb von fünf Werktagen nach Auftragserteilung in elektronischer Form (Dateiformat: JPEG oder TIF) vorliegen. Der Auftraggeber bestätigt, dass das übermittelte Bildmaterial frei von Rechten Dritter ist und stellt BDP insofern von Ansprüchen Dritter frei.
VI. Sonstige Bestimmungen: 1. Name und Anschrift des Auftraggebers sowie alle für die Vertragsabwicklung erforderlichen Daten werden in automatisierten Dateien gespeichert. BDP behält sich vor, die Kundendaten an andere Unternehmen weiterzugeben. Der Auftraggeber verpflichtet sich, während der Vertragslaufzeit sämtliche Änderungen seiner Anschrift BDP unverzüglich mitzuteilen. 2. Die Parteien vereinbaren für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag als Gerichtsstand den Sitz von BDP in Schaffhausen, wobei es BDP unbenommen bleibt, die andere Partei an ihrem Sitz zu verklagen. Die Parteien vereinbaren die Geltung deutschen Rechts.
